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Frankfurt/Main. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac stellt sich auf soziale Auseinandersetzungen nach der Bundestagswahl im Oktober ein. Dies ist eines der zentralen Ergebnisse der Sommerakademie und des Ratschlags (Bundesvollversammlung) von Attac, zu denen sich 700 Attac-Mitglieder und Interessierte aus ganz Deutschland in Karlsruhe getroffen haben. „Bereits jetzt zeichnet sich klar ab, dass die etablierten Parteien drastische Kürzungen bei den Sozialversicherungssystemen und den Ausgaben für Bildung, Soziales und Kultur planen. Parallel dazu wird die Arbeitslosigkeit stark steigen, wenn das Instrument der Kurzarbeit nicht mehr greift“, stellte Alexis Passadakis vom Attac-Koordinierungskreis fest.

Mit Aktionen unter dem Motto „Ablenkung vor der Wahl – Sozialabbau danach? Karten auf den Tisch!“ wird Attac sich in die Wahlauseinandersetzung einmischen und die Parteien auffordern, öffentlich zu bekennen, was sie nach dem 27. September vorhaben. Statt eines staatlichen Verarmungsprogramms fordert Attac eine einmalige Sonderabgabe auf große Vermögen. Im Zusammenhang mit den zu erwartenden Massenentlassungen und Insolvenzen hat sich zudem eine Attac-Arbeitsgruppe gebildet, die Konzepte für Betriebsübernahmen durch die Belegschaften erarbeitet und diesen dabei Unterstützung anbietet. Der Widerstand gegen den weiteren Ausverkauf öffentlichen Eigentums wird ebenfalls eine zentrale Rolle in der Attac-Arbeit spielen.

Gegen den G20-Gipfel im September in Pittsburgh sind öffentlichkeitswirksame Protestaktionen in Berlin und Frankfurt am Main geplant, mit denen Attac einen Kurswechsel bei der Regulierung der Weltwirtschaft einfordert. „Offenbar sind die Regierungen nur zu oberflächlichen Maßnahmen bereit: Ein substantielles Schrumpfen der Finanzmärkte steht ebenso wenig auf der Agenda wie eine Abkehr vom Freihandel. Das lässt sich natürlich leichter mit den undemokratischen Strukturen der G20 durchsetzen als mit einer reformierten UNO, in der auch die Länder mitbestimmen, die am stärksten unter den liberalisierten Kapitalmärkten und ihren Krisen zu leiden haben“, sagte Alexis Passadakis.

Eine wichtige Rolle wird auch die Mobilisierung zum Klimagipfel im Dezember in Kopenhagen spielen. „Wir lassen nicht zu, dass die Krise genutzt wird, um den Klimaschutz im Interesse der Konzerne hinten runter fallen zu lassen. Die soziale und ökologische Frage sind untrennbar und dürfen nicht weiterhin gegeneinander ausgespielt werden“, sagte Chris Methmann, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. In Kopenhagen wird sich Attac für ein Abkommen einsetzen, das auf Klimagerechtigkeit zielt statt auf folgenlose Versprechen, Emissionen zu reduzieren. In zahlreichen der mehr als 100 Workshops, Seminare und Podiumsdiskussionen haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darüber hinaus weitere konkrete Vereinbarungen für gemeinsame Projekte beschlossen. Rund die Hälfte der Anwesenden nahm zum ersten Mal an einer Sommerakademie von Attac teil.

Quelle: Attac Deutschland – www.attac.de.

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