„@propos - Das regionale Internet-Portal“ geht vorerst vom Netz


Liebe Besucher, das regionale Internet-Portal „@propos“ geht vorerst vom Netz.

Grund dafür ist das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (EU-DSGVO). Als kleiner privater Portal-Betreiber sehe ich mich (derzeit) nicht in der Lage, den Auflagen dieses bürokratischen Monsters nachzukommen. In diesem Zusammenhang habe ich mich in einer Mail an den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Dieter Kugelmann wie folgt dazu geäußert:

„Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Kugelmann,

ich habe mich als Blogger bisher stets für möglichst effektiven Datenschutz im Internet eingesetzt, doch nach dem endgültigen Inkrafttreten der EU-DSGVO mit dem heutigen Tag sehe ich mich gezwungen, meine (privaten) Blogs mit Informationen aus und über unsere Gemeinde (www.wir-in-welschneudorf.info) und der Region (www.a-pro-pos.info), die ich nun schon seit mehr als zehn Jahren betreibe, zu schließen. Der aus dem Bürokratiemonster DSGVO entstehende Datenverarbeitungs- und Protokollierungsaufwand ist für kleine Blog-Betreiber wie mich weder finanziell noch zeitlich leistbar, und die mit der Verordnung noch weiter in Schwung gebrachte Abmahnungsindustrie (...) würde meinen Aufwand und möglicherweise auch die Kosten für eventuelle Rechtsstreitigkeiten schier ins Unermessliche treiben.

Darüber hinaus fühle ich mich bei diesem Thema auch "informationstechnisch" von den zuständigen Stellen im Stich gelassen. So halte ich es für einen schlechten Witz, wenn z.B. eine Kommune drei Tage vor Inkrafttreten der VO für Vertreter von Vereinen eine Info-Veranstaltung über die DSGVO organisiert, die schon 2016 beschlossen wurde und dann offenbar irgendwie im behördlichen Informationsloch versenkt wurde.

Mein Fazit lautet daher: Die Datenschutzkrake DSGVO wird immer mehr kleine und vor allen Dingen private Informations-, Nachrichten- und Meinungsblogs brutal abwürgen und schränkt damit die Meinungsfreiheit und -vielfalt in erheblichem Maße ein. Ich hoffe, dass sich Leute finden, die dagegen bis vor den Europäischen Gerichtshof gehen, ich würde mich - wenn möglich - an einer entsprechenden Sammelklage beteiligen.“

Das regionale Internet-Portal „@propos“ bleibt bis zu einer für mich akzeptablen Lösung und einer zufriedenstellenden juristischen Klärung datenschutzrechtlicher Verpflichtungen für Portale und/oder Blogs dieser Größenordnung geschlossen.

Welschneudorf im Mai 2018

Herbert A. Eberth