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Ortsgemeinderat

17. Oktober 2017
19:00

Die Entwicklung eines neuen Wohngebietes in der Gemarkung „Im Dielkopffeld“ sowie die Ausschreibung der Konzessionsverträge für die Strom- und Gasversorgung sind zwei der wichtigsten Punkte in der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Welschneudorf am Dienstag, 17. Oktober, 19 Uhr, im Versammlungsraum der Kurfürstenhalle.

Die Tagesordnung im Detail:

  1. Einwohnerfragestunde.
  2. Zustimmung/Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11. Juli 2017.
  3. Neue Grabformen auf dem Friedhof.
  4. Bauleitplanung: Entwicklung eines neuen Wohngebietes im Gemarkungsteil „Im Dielkopffeld“.
  5. Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzung „Im Krautfeld“.
  6. Aufhebung der Abrundungssatzung für die Flurstücke Nr. 85, 87 und 88 (Flur 6).
  7. Ausschreibung der Konzessionsverträge Strom: Festlegung eines Kriterienkataloges.
  8. Ausschreibung der Konzessionsverträge Gas: Festlegung eines Kriterienkataloges.
  9. Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Welschneudorf für das Jahr 2016 und Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur.
  10. Beitragsangelegenheit Straßenausbau; Festlegung des weiteren Vorgehens.
  11. Bauvoranfrage (vorsorglich)
  12. Mitteilungen und Anfragen

Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung geht es neben der Sitzungsniederschrift sowie Anfragen und Mitteilungen ebenfalls um eine vorsorgliche Bauanfrage.

Welschneudorf. (art) Rund eine Million Euro wird die Sanierung der Kurfürstenhalle im Gebäude des ehemaligen kurtrierischen Jagdzeughauses kosten. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt bei zirka 392.000 Euro. Der übrige Teil der zuschussfähigen Kosten wird durch Zuschüsse der Verbandsgemeinde (VG) Montabaur (rund 408.000 Euro) und des Landes (220.000 Euro) gedeckt. Dabei beträgt der Aufwand für die Brandschutz-Sanierung rund 340.000 Euro, für die Erneuerung von Lüftung und Elektrotechnik etwa 310.000 Euro. Die Kosten für Planer, Gutachter und Architektenbüro belaufen sich auf zirka 200.000 Euro. Diese Zahlen wurden bei der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates genannt. Ortsbürgermeister Bernd Labonte betonte, die Gemeinde könne „ihren Anteil stemmen“.

Der Rat beschäftigte sich dabei mit Details der Sanierungsmaßnahmen, die von der Vertreterin des beauftragten Architektenbüros (Architekten Hartenstein), Nicola Klar-Gilles, von Projektleiter Sascha Schmidt (VG Montabaur) und dem für die technische Gebäudeausstattung zuständigen Planer Andreas Will erläutert wurden. Wie Klar-Gilles betonte, steht bei der Sanierung der Brandschutz im Mittelpunkt. Am Erscheinungsbild des Gebäudes selbst werde es „keine größeren Veränderungen“ geben. Zur Sicherung der Zuschüsse muss spätestens im Dezember dieses Jahres mit den Sanierungsarbeiten begonnen werden. Weiterlesen

Ehemaliger Ortsbürgermeister Thomas Schmidt zieht Bilanz seiner Amtszeit

Er verzichtete mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf eine neue Kandidatur: der ehemalige Ortsbürgermeister Thomas Schmidt.

Welschneudorf. (art) „Mit einem lachenden und einem weinenden Auge“ sei er nicht mehr für das Amt des Ortsbürgermeisters angetreten, meint Thomas Schmidt im Gespräch mit „apropos“. Gleichzeitig begrüßt er die Wahl von Bernd Labonte, der sich in der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates schließlich doch als Kandidat zur Wahl stellte, nachdem Lambert Stahlhofen nicht für eine Wahl zur Verfügung stand.

Gemeinsam mit Labonte als Erstem Beigeordneten hat Thomas Schmidt zehn Jahre lang die Geschicke der Ortsgemeinde geleitet. „Es war für mich keine leichte Entscheidung, ohne Erfahrung in der Ratsarbeit das Amt des Ortsbürgermeisters zu übernehmen“, so Schmidt. Er habe sich vieles erst einmal erarbeiten müssen. Nicht zuletzt durch seine berufliche Tätigkeit sei dies zeitweise schwierig gewesen. Weiterlesen

Windhagen. (eh/red) Die Gemeinde Windhagen ist trotz einer Finanzlücke von rund 10 Millionen Euro schuldenfrei. Dies wurde bei der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates deutlich.

Es war eine längere und sehr lebhafte Debatte, die in der Sitzung zum Thema Gemeindehaushalt 2014 und 2015 geführt wurde. Ging es doch um nichts Geringeres als um die Frage künftiger Haushaltsfinanzierung und damit einhergehend um die gemeindlichen Steuersätze für die nächsten beiden Jahre. Denn auf Basis der aktuellen Ergebniszahlen, die der Kämmerer der Verbandsgemeinde (VG) Asbach, Winfried Hoffmann, den Ratsmitgliedern vorgelegt hatte, sehen die jetzigen Windhagener Zahlen bei weitem nicht so rosig aus, wie das die Ratsmitglieder seit vielen Jahren gewohnt waren.

So hatten Windhagens Bürgermeister Josef Rüddel und der Rat zu vernehmen, dass aktuell 10,294 Millionen Euro mehr an Ausgaben anfallen als an Gewerbesteuern wieder herein kommen. Der Kämmerer bescheinigte dem Windhagener Rat, dass die Ortsgemeinde selber wie eh und je solide gewirtschaftet hat. Die große Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen im derzeitigen Windhagener Gemeindehaushalt ist demnach in den hohen Umlagezahlungen, die Windhagen an den Landkreis Neuwied und das Land Rheinland-Pfalz abzuführen hat, begründet. Der Haushalt des Landkreises Neuwied wird aktuell zu 38 Prozent aus Windhagen finanziert. Auch der Haushalt der Verbandsgemeinde Asbach finanziert sich derzeit zu 55 Prozent allein von Zahlungen aus Windhagen, die restlichen 45 Prozent teilen sich die Ortsgemeinden Asbach, Buchholz und Neustadt/Wied. Weiterlesen

9. Dezember 2013
19:00

Leutesdorf. (red) Am Montag, 9. Dezember, 19 Uhr, findet im Gemeindezentrum (Oelbergstraße 12a) eine Sitzung des Gemeinderates statt. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen unter anderem der Beschluss über die Annahme von
Spenden, Informationen über die Sanierung der Bahnunterführung „Große Fährgasse“ sowie über die Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes Rheinland-Pfalz zum 01. Januar 2014, der Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2014, ein Antrag der SPD-Fraktion zum Hochwasserschutz, Informationen zum Thema „Errichtung eines Windparks“ sowie zur Frage der Errichtung einer Jugendherberge, Informationen zum Ausbau der B 42 in Hammerstein, die Fortführung der Wegesanierung auf dem Friedhof sowie die Beantwortung von Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Fragestunde für Einwohner statt. Diesen wird Gelegenheit gegeben, Fragen an die Mitglieder des Rates und den Ortsbürgermeister zu stellen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden Aufträge vergeben sowie über Grundstücksangelegenheiten beraten.

20. November 2013
19:00

Großmaischeid. (red) Am Mittwoch, 20. November, findet um 19 Uhr im Sitzungssaal der Ortsgemeinde Großmaischeid (Dierdorfer Str. 2) eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen unter anderem eine Einwohnerfragestunde, die Anpassung der Brennholzpreise für den Kommunalwald in der Verbandsgemeinde Dierdorf ab 2014, die Anpassung der Realsteuerhebesätze aufgrund der Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes, der Nachtragshaushalt 2013 sowie der Haushalt 2014. Im nichtöffentlichen Teil beschäftigt sich der Rat unter anderem mit Grundstücksangelegenheiten.

Girod.  Die nächste öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Girod findet am Dienstag, 2. März, um 19.30 Uhr im Gemeindehaus statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Beschlussfassung über die Haushaltsrechnung 2008 und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2008. Die  Änderung der Hauptsatzung die Einwohnerfragestunde sowie  Mitteilungen und Anfragen.

Nentershausen. Einstimmig verabschiedeten die Mitglieder des Ortsgemeinderates Nentershausen in ihrer jüngsten Sitzung den Forstwirtschaftsplan für 2010. Zuvor hatte Revierförster Bernhard Kloft das Zahlenwerk erläutert. Den Einnahmen in Höhe von 35.788 Euro stehen Ausgaben von 35.592 Euro gegenüber. Der Wirtschafts- und Fällungsplan sieht für das kommende Forstwirtschaftsjahr einen Holzeinschlag von 700 Festmetern (Traubeneiche 50 Festmeter, Buche 525 Festmeter, Fichte 125 Festmeter) vor. Weiterlesen

Stahlhofen. „Ohne Beanstandung“ lautete die Entscheidung des Rechnungsprüfungsausschusses des Ortsgemeinderates Stahlhofen bei der Prüfung der Haushaltsrechnung 2008. Einstimmig beschloss der Ortsgemeinderat deshalb in seiner jüngsten Sitzung die von der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 2008 aufgestellte Jahresrechnung. Gleichzeitig wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 2008 die Entlastung erteilt. Auf die Vorlage der Rechnungsbelege wurde verzichtet. Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen, die bislang nicht genehmigt worden waren, wurden nachträglich vom Rat abgesegnet.

Welschneudorf. Reichlich Zeit nahm sich der alte und neue Ortsbürgermeister Thomas Schmidt für die Einberufung der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Ortsgemeinderates: Mehr als zwei Monate nach der Kommunalwahl am 6. Juni trafen sich die Ratsmitglieder zur offiziellen Amtseinführung von Ortsbürgermeister, Beigeordneten und Rat im Versammlungsraum der Kurfürstenhalle. Allerdings hatte Schmidt „seine“ Ratsmitglieder schon vier Wochen nach der Wahl zu einem Treffen ins Rathaus eingeladen – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Dort wurden schon mal die Weichen für die Wahl der Beigeordneten, die Besetzung der Ausschüsse und die Zustimmung zu Hauptsatzung und Geschäftsführung gestellt. Das ersparte Schmidt nun in der mit Tagesordnungspunkten reichlich gefüllten konstituierenden Sitzung nicht nur Zeit, sondern auch weitere Diskussionen und Nachfragen vor öffentlichem Auditorium.

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